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Sehr geehrte Besucherin, sehr geehrter Besucher, wir begrüßen Sie auf den Internetseiten des SPD Ortsvereins in der Gemeinde Bohmte.

Unser Ortsverein erstreckt sich über die Gemeindeteile Bohmte, Herringhausen-Stirpe-Oelingen und Hunteburg. Wir geben Ihnen einen Überblick über unsere Politik, nennen Termine und Aktivitäten, versorgen Sie mit Nachrichten sowie Hintergrundwissen.

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Ihre SPD Bohmte


Aktuelles


Quelle: Eichen-, Linden-, Kastanienblatt vom 20. November 2021 (Nr. 1629)
Quelle: Eichen-, Linden-, Kastanienblatt vom 20. November 2021 (Nr. 1629)

Gemeinsame Antwort der SPD-Fraktion, der Gruppe Grüne/Linke und der Gruppe FDP/Sundmäker auf den Artikel „Chance vertan“

Liebe Leserinnen und Leser,

liebe CDU-Fraktion,

nach dem niedersächsischen Kommunalverfassungsgesetz wählt die Vertretung in ihrer ersten Sitzung aus der Mitte der Abgeordneten ihre Vorsitzende oder ihren Vorsitzenden. Die CDU-Fraktion hat demnach keinen Anspruch auf den Ratsvorsitz, sondern der Rat wählt seinen Vorsitzenden oder seine Vorsitzende in einer demokratischen Wahl. Herr Schütz und Herr Büttner wurden vom Gemeinderat als Ratsvorsitzender, bzw. stellvertretender Ratsvorsitzender, gewählt.

Im Vorfeld der konstituierenden Ratssitzung haben alle Gruppen und Fraktionen miteinander gesprochen und versucht eine gemeinsam getragene Kompromisslösung zu finden. Die CDU-Fraktion war aber in allen strittigen Punkten, z.B. zum Auszählverfahren nach Hare/Niemeyer oder bei den Losverfahren, zu keinen Zugeständnissen bereit. Sich anschließend darüber zu beklagen, dass man seinen Willen nicht bekommt ist befremdlich.

Dennoch haben wir uns als Fraktionen und Gruppen im Gemeinderat, sowie in den Ortsräten, aus einer Mehrheitsposition heraus dazu entschlossen die vorgeschlagenen Kandidaten der CDU als stellvertretende Bürgermeister und Ortsbürgermeister zu unterstützen. Nur im Ortsrat Hunteburg, wo die CDU eine Mehrheit hat, hat die CDU ausschließlich Ihre eigenen Kandidaten gewählt, auch als Stellvertreter.

CDU-Ratsvorsitz – eine Chance, die es nie gab

Zur „verpassten Chance“, die von den Ratsmitgliedern der Union in Bohmte beklagt wird, muss ergänzt werden, dass der Vorschlag Frau Bruns als Ratsvorsitzende zu wählen von der CDU erst auf das Tapet gebracht worden ist als klar war, dass der vorherige Vorschlag Herr Kleinkauertz zu wählen, aufgrund der kompromisslosen Haltung in allen anderen Fragen, keine Aussicht auf Erfolg hatte. Wir sehen die irreleitenden Ausführungen der CDU-Stellungnahme daher äußerst kritisch.

Für eine Zusammenarbeit mit dem Ziel einer positiven Entwicklung der Gemeinde Bohmte stehen wir als unterzeichnende Fraktionen und Gruppen, über die Parteigrenzen hinweg, zur Verfügung und hoffen alle gemeinsam, dass die CDU schnell zur Zusammenarbeit zurückfindet.

Mit freundlichen Grüßen

Thomas Rehme, Fraktionsvorsitzender SPD

Dr. Joachim Solf, Gruppensprecher Grüne/Linke

Lars Büttner, stellv. Gruppensprecher Grüne/Linke

Hildegard Sundmäker, Gruppe FDP/Sundmäker


2021-11: Nach den konstituierenden Sitzungen sind nun der Gemeinderat und die jeweiligen Ortsräte arbeitsfähig.

Im Gemeinderat wurden Martin Schütz zum Ratsvorsitzenden und Thomas Rehme zum 1. stellvertreten Bürgermeister gewählt. Zusätzlich hat Thomas Rehme den Vorsitz im Ausschuss für Feuerschutz und Ordnung, Thomas Gerding den Vorsitz im Ausschuss für Bildung, Markus Helling den stellv. Vorsitz im Ausschuss für Finanzen und Wirtschaft und Martin Schütz den stellv. Vorsitz im Ausschuss für Soziales und Kinderbetreuung.

In den Ortsräten wurde Thomas Rehme zum Ortsbürgermeister in der Ortschaft Bohmte und Dieter Klenke zum Ortsbürgermeister in den Ortschaften Herringhausen-Stirpe-Oelingen gewählt.

Alle gewählten Ratsmitglieder der SPD Fraktion: hier klicken

Bilder aus der NOZ folgen in der Galerie:


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